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Unternehmereigenschaft / eBay Einnahmen

SG Wiesbaden, Beschluss vom 24.04.2006, Az. S 16 AS 79/06 ER

Einnahmen in Geld aus Internetauktionen kommen grundsätzlich als zu berücksichtigendes Einkommen nach § 11 SGB II in Betracht (vgl. auch SG Wiesbaden, Beschluss vom 6. September 2005, Az.: S 15 AS 100/05 ER). Bei der für Einnahmen in Geld typischen Änderung im Vermögensbestand ist grundsätzlich nicht nach der Qualität der Gegenleistung – hier: Verkaufserlös – oder der Herkunft des Zuflusses zu differenzieren (vgl. zu diesem Kriterium Hengelhaupt in: Hauck/Noftz, SGB II, § 11 Rdnr. 38). Im Falle einer Gewinnerzielungsabsicht und einer hieraus ableitbaren selbständigen Händlertätigkeit wäre aber nach Maßgabe des § 2a Alg II-VO in der seit 1. Oktober 2005 geltenden Fassung grundsätzlich der aus diesen Verkäufen erzielte Gewinn zu ermitteln (Arbeitseinkommen i. S. d. § 15 Sozialgesetzbuch, 4. Buch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV)). Maßgeblich hierfür sind nach § 2a Abs. 3 Alg II-VO auch die vorangegangenen Betriebsergebnisse. Ist ein Arbeitseinkommen nicht zu ermitteln, ist von den Bruttoeinnahmen eine Betriebskostenpauschale von 20 Prozent abzuziehen (§ 2a Abs. 1 Alg II-VO).